Das steuerfrei zu stellende sächliche Existenzminimum beläuft sich für Alleinstehende 2003 auf 6.948 Euro im Jahr. Für Ehepaare wurden 11.640 Euro, für Kinder 3.636 Euro errechnet. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts muss dem Steuerpflichtigen von seinen Einkünften so viel verbleiben, wie er zur Bestreitung seines notwendigen Lebensunterhalts und desjenigen seiner Familie bedarf.

Der auf dem Existenzminimum beruhende steuerliche Grundfreibetrag beträgt 2003 7.426 Euro für Alleinstehende und 14.853 Euro für Ehepaare. Der Grundfreibetrag für Kinder beläuft sich auf 3.648 Euro.

Existenzminimum: Das Existenzminimum setzt wie folgt zusammen:

Regelsatz von 3.564 Euro

einmalige Leistungen von 540 Euro

Kosten der Unterkunft von 2.304 Euro

Heizkosten von 540 Euro

Regelsatz von 6.420 Euro

einmalige Leistungen von1.008 Euro

Kosten der Unterkunft von3.516 Euro

Heizkosten von 696 Euro

Regelsatz von 2.316 Euro

einmalige Leistungen von 468 Euro

Kosten der Unterkunft von 708 Euro

Heizkosten von 144 Euro

Der Freibetrag für Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf wird im Jahr 2003 mit 2.160 Euro angesetzt, so dass die Summe der Freibeträge für Kinder 5.808 Euro beträgt.

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